§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Full Service Agentur Webgalaxie & Krüger Systemhaus GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Privatkunden (§ 13 BGB) werden nicht bedient; für Verbraucher gelten gesonderte Vertragsbedingungen, die vorher vereinbart werden müssen.
(3) Die Angaben zu Firmierung, Geschäftsführer, Sitz, Handelsregister und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sind im Impressum veröffentlicht und gelten als verbindlich.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Markenaufbau und Strategie, Webdesign und Webentwicklung, Marketing, Grafikdesign, branchenspezifische Lösungen sowie Weiterbildung und Online-Kurse, einschließlich damit zusammenhängender Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot oder individueller Vereinbarung.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt mit der Auftragserteilung durch den Auftraggeber zustande.
§ 4 Preise
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Auftragnehmer behält sich vor, bei wesentlichen Kostenänderungen zwischen Angebotserstellung und Leistungserbringung eine angemessene Preisanpassung vorzunehmen, sofern zwischen Vertragsschluss und Leistungserbringung mehr als vier Monate liegen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Informationen, Daten und Zugänge vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf eine verspätete oder unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und berechtigen zur Anpassung von Fristen.
§ 6 Liefer- und Leistungsfristen
(1) Liefer- und Leistungsfristen beginnen erst, wenn alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers vollständig erbracht wurden. Termine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
(2) Bei unverschuldeten Leistungs- oder Lieferstörungen, insbesondere infolge höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Naturkatastrophen oder vergleichbarer Ereignisse – auch bei Vor- oder Subunternehmern des Auftragnehmers – wird der Auftragnehmer den Auftraggeber, sofern möglich und zumutbar, unverzüglich über die Störung informieren und einen neuen, unverbindlichen Leistungstermin unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer mitteilen.
(3) Ist eine Leistungserbringung infolge einer solchen unverschuldeten Störung dauerhaft ausgeschlossen, insbesondere wenn nicht mit einer Fortführung der Leistungserbringung innerhalb von sechs Monaten zu rechnen ist, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Auftrag ganz oder teilweise zu kündigen.
§ 7 Abnahme
Nach Fertigstellung einer Leistung oder Teilleistung ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist keine schriftliche Mängelanzeige, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Für Teilleistungen, für die eine Teilrechnung gestellt wird, gilt die Abnahme entsprechend für die jeweils erbrachte Teilleistung. Die Fälligkeit der Teilrechnung richtet sich nach der erbrachten Teilleistung und der vereinbarten Zahlungsbedingungen (§ 9).
§ 8 Nutzungs- und Urheberrechte
Alle Urheber- und Schutzrechte an vom Auftragnehmer erstellten Leistungen verbleiben beim Auftragnehmer oder deren Lizenzgebern. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Eine weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Auch Materialien oder Inhalte, die im Rahmen von Online-Kursen oder Weiterbildungen genutzt werden, unterliegen denselben Nutzungsrechten.
§ 9 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von zehn Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zurückzuhalten.
§ 10 Gewährleistung
Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers Nachbesserung oder Ersatzleistung. Gewährleistungsansprüche entfallen bei Eingriffen des Auftraggebers oder Dritter.
§ 11 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal bis zur Höhe der Auftragssumme.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlichem Verhalten bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen ergeben sich aus der DSGVO-konformen Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz der Full Service Agentur Webgalaxie & Krüger Systemhaus GmbH, Gerichtsstand ist Leipzig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.